München lügt (10)

„Das Europäische Parlament hat 751 direkt gewählte Mitglieder“ heißt es auf der Internetseite des Europäischen Parlaments. „Oberfranken“ wird im EU-Parlament von Frau Monika Hohlmeier vertreten, die bekanntlich aus Oberbayern stammt und keinen wirklichen Bezug zur Region Franken hat.

Da muss es in „Oberfranken“ ja ganz so sein, wie es das ZDF in „Tannbach“ darstellt, wird man sich im restlichen Europa denken. Bayern, wo man hinschaut, ganz sowie an der österreichischen Grenze halt. Jedenfalls kein Grund, besondere auf die Region am Main einzugehen. „Oberfranken“, die wollen, dass ihre Interessen vertreten werden, scheint es nicht zu geben. Die haben die Frau ja direkt gewählt.

Jetzt muss man wissen -und darauf muss man erst einmal kommen- dass auf der Grundlage des „Direktwahlaktes“ der Europäischen Union die Mitglieder des EU-Parlamentes in Deutschland keineswegs direkt gewählt werden. Vielmehr steht nach dem nationalen Ausführungsgesetz lediglich eine „starre“ Landesliste zur Wahl. Das bedeutet, dass die „Oberfranken“ nicht etwa „ihren“ Abgeordneten im EU-Parlament selbst wählen, sondern dass diese Wahl für die Oberfranken vom gesamten Bundesland vorgenommen wird. Die Gefahr, die damit verbunden ist, liegt auf der Hand. Es kann der Fall eintreten, dass eine Region von einem Abgeordneten „vertreten“ wird, der keinen Bezug zu dieser hat. Dies gilt insbesondere für das Bundesland Bayern, in dem Interessensgegensätze aufgrund seiner Größe in besonderes hohem Maße bestehen. Wenn man es gut meinen würde mit der Bevölkerung und wenn man ehrlich sein wollte, würde man daher bei der Aufstellung der Liste sorgfältig darauf achten, dass die jeweiligen Kandidaten einen wirklichen Bezug zu ihrem Wahlbezirk haben. Man meint es aber nicht gut und man will auch nicht ehrlich sein. Wichtig ist München alleine die Absicherung der demokratisch nicht legitimierten Machtstrukturen in dem von ihm dominierten Bundesland.